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Was sind Landes- und Kommunalportale?

Viele Bundesländer betreiben eigene Vergabeplattformen, auf denen Landesbehörden und oft auch Kommunen ihre Verfahren abwickeln. Welche Plattform für eine Ausschreibung gilt, bestimmt die Vergabestelle. Die Bekanntmachung nennt die Adresse; dort registrieren Sie sich und geben Ihr Angebot ab.

Das Muster

Deutschland hat keine einheitliche Plattform für alle öffentlichen Auftraggeber. Der Bund betreibt evergabe-online.de. Daneben betreiben Länder eigene Plattformen. Auf ihnen veröffentlichen Landesbehörden und zum Teil Kommunen ihre Bekanntmachungen, geben Unterlagen frei und nehmen Angebote entgegen.

Jedes Land ordnet das anders. Das Land Berlin schreibt seinen Dienststellen der unmittelbaren Verwaltung die Vergabeplattform Berlin verbindlich vor.1 Die Behörden des Landes Nordrhein-Westfalen müssen ihre Ausschreibungen auf dem Vergabemarktplatz NRW veröffentlichen.2 Daneben übernimmt service.bund.de Bekanntmachungen von Plattformen unterschiedlicher Träger, darunter Unternehmen und die Stadt Mülheim an der Ruhr.3

Vier Beispiele

LandPortalBetreiberHinweis
Berlinberlin.de/vergabeplattformSenatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und WohnenVergabestellen des Landes Berlin; Einloggen der Firmen über das Bieterportal RIB Tender4
Bayernvergabe.bayern.deBayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und VerkehrVerfahren nach VOB, UVgO und VgV5
Brandenburgvergabemarktplatz.brandenburg.deLand Brandenburg (Minister des Innern und für Kommunales)Vergabeverfahren der Landesverwaltung und der Kommunen6
Nordrhein-Westfalenvergabe.nrw.de mit Vergabemarktplatz unter evergabe.nrw.deLand NRW; das Portal vergabe.NRW betreibt das Ministerium der FinanzenMehrere Marktplätze angeschlossen, unter anderem Land NRW, Westfalen, Rheinland, Metropole Ruhr und Stadt Köln7

Die Beispiele stehen nicht stellvertretend für alle Länder. Die Seite Welche Ausschreibungsplattformen gibt es? vergleicht, ob Sie sich dort zum Ansehen, Abrufen und Bieten registrieren müssen.

Wer die Plattform bestimmt

Die Vergabestelle entscheidet. Sie nennt in der Auftragsbekanntmachung eine elektronische Adresse, unter der die Vergabeunterlagen unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt abrufbar sind.8 Ihre Angebote reichen Sie mit den elektronischen Mitteln ein, die die Vergabestelle vorgibt.9

Das Land Brandenburg stellt in seinen Nutzungsbedingungen klar: Die Verantwortung für das einzelne Vergabeverfahren liegt allein bei der Vergabestelle, die den Marktplatz dafür nutzt. Das Land beschränkt sich auf die technische Vermittlung des Kontakts.10 Fragen zum Verfahren richten Sie also an die Vergabestelle.

Was das für Sie bedeutet

Mehrere Plattformen stellen für die Angebotsabgabe ein kostenloses Programm bereit. Berlin und Bayern nennen den Bieterclient ava-sign; Bayern weist darauf hin, dass er nicht bei jeder Vergabe nötig ist.11 Der Vergabemarktplatz Brandenburg stellt das „Bietertool“ kostenfrei zur Verfügung.12 Prüfen Sie früh, ob die Vergabestelle ein solches Programm vorsieht, damit Sie die Frist nicht durch technische Probleme gefährden.

Haben Sie Ausschreibungen in mehreren Ländern im Blick, begegnen Ihnen meist mehrere Plattformen mit je eigener Registrierung. Das Land Nordrhein-Westfalen nennt „Mehrfachanmeldungen auf diversen Vergabemarktplätzen“ als Aufwand, den sein gemeinsamer Marktplatz für Unternehmen im Land vermeiden soll.13 Außerhalb des jeweiligen Marktplatzes gilt das nicht.

Bei Verfahren nach der VgV darf die Vergabestelle für den Zugang zur Bekanntmachung und zu den Vergabeunterlagen keine Registrierung verlangen.14 Wer nur schauen will, braucht sich also nicht auf jeder Plattform anzumelden. Wer bieten will, registriert sich auf der Plattform, die die Bekanntmachung nennt. Bekanntmachungen von Ländern und Kommunen zeigen auch die zentralen Dienste, die die Seiten service.bund.de und Wo werden öffentliche Ausschreibungen veröffentlicht? beschreiben.

Quellen und Hinweise

  1. Vergabeplattform des Landes Berlin, Über die Vergabeplattform, berlin.de.

  2. vergabe.NRW, Vergabemarktplatz NRW, vergabe.nrw.de.

  3. service.bund.de, Informationen zu Ausschreibungen, service.bund.de.

  4. Vergabeplattform des Landes Berlin, Startseite und Impressum.

  5. vergabe.bayern, Startseite und Impressum.

  6. Land Brandenburg, Nutzungsbedingungen des Vergabemarktplatzes, § 1 Abs. 1.

  7. vergabe.NRW, Impressum und Vergabemarktplatz NRW (Liste „Angeschlossene Vergabemarktplätze“).

  8. § 41 Abs. 1 VgV, gesetze-im-internet.de.

  9. § 53 Abs. 1 VgV, gesetze-im-internet.de.

  10. Land Brandenburg, Nutzungsbedingungen des Vergabemarktplatzes, § 1 Abs. 2, service.brandenburg.de.

  11. vergabe.bayern, Voraussetzungen, und Vergabeplattform Berlin, Registrierung.

  12. Land Brandenburg, Nutzungsbedingungen des Vergabemarktplatzes, § 5 Abs. 2, service.brandenburg.de.

  13. vergabe.NRW, Vergabemarktplatz NRW, vergabe.nrw.de.

  14. § 9 Abs. 3 VgV, gesetze-im-internet.de.

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